Marken werden immer nur für bestimmte Waren oder Dienstleistungen geschützt (eine Ausnahme bilden berühmte Marken: die gewähren Schutz für alle Waren oder Dienstleistungen).
Um für mehr Übersicht zu sorgen, wurde schon vor mehr als 100 Jahren ein System ersonnen, mit dem die üblichen Waren und Dienstleistungen in Klassen eingeteilt werden, die sogenannte Nizza-Klassifikation (benannt nach dem entsprechenden Abkommen, das in Nizza getroffen wurde).
Damit ist gewährleistet, dass man bei der Recherche nach älteren Marken - das kommt gleich - nicht den gesamten Markenbestand überprüfen muss und sich irgendwo eine Marke mit Schutz für eine Ware findet, die zwar eine völlig abwegige Bezeichnung hat, aber trotzdem zu der ähnlich ist, für die Sie Ihre Marke anmelden möchten. Gute Idee.
Wenn wir also gleich nach älteren Marken recherchieren wollen, müssen wir zunächst einmal schauen, für welche Waren oder Dienstleistungen Sie selbst Schutz benötigen. Dazu gibt es ein praktisches Tool:
<link http: tmclass.tmdn.org _blank>TMCLASS.
Das ist ein Angebot des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum.
In einem ersten Schritt schreiben Sie alle Waren oder Dienstleistungen auf, für die Sie Ihre künftige Produktbezeichnung verwenden wollen.
Im zweiten Schritt bestimmen Sie die richtige(n) Nizza-Klasse(n).
Nehmen wir an, Sie möchten unter Ihrer Produktbezeichnung Schuhe verkaufen: geben Sie den Begriff oben links in das Suchfenster ein und Sie werden feststellen, dass etwa Klasse 25 für Sie die Waffe der Wahl sein dürfte.
Geben Sie alle Waren oder Dienstleistungen nacheinander ein, für die Sie die Bezeichnung nutzen möchten. Wenn Sie keine Treffer erzielen, suchen Sie nach Oberbegriffen - und wenn gar nichts geht, schauen Sie einmal beim Deutschen Patent- und Markenamt vorbei: dort gibt es nämlich eine sehr ausführliche Darstellung des Nizzasystems mitsamt einer ebenfalls sehr ausführlichen Anleitung, wie man seine Ware zutreffend einordnet.
Im Normalfall reicht aber die Suchmaschine TMCLASS; tiefer werden Sie absehbar nicht einsteigen müssen.
Voilà: Sie haben ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis mit der passenden Zuordnung zu der jeweiligen Nizzaklasse.