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Beschreibende Begriffe oder reine Fantasie?

Zurück ins Besprechungszimmer: Frischer Kaffeduft und eine Flut von fesselnden Ideen zu neuen Produktbezeichnungen durchströmen den Raum. Aber nicht jede Bezeichnung entspricht Ihren Anforderungen?

Um die Trefferliste weiter einzugrenzen, sollten Sie sich nun die Frage stellen, ob die Bezeichnung einen Hinweis auf das Produkt geben soll oder ob eine Fantasiebezeichnung genauso in Frage kommt.

Hier wird bereits das erste Standbein zur Prüfung vor dem Amt aufgestellt hinsichtlich der Schutzfähigkeit der Marke. Die sogenannte Unterscheidungskraft beschreibt die Fähigkeit der Marke, die Produkte eines Unternehmens von denen eines anderen zu unterscheiden.

Beschreibt die Bezeichnung das Produkt selbst, seine Nutzer oder eine Art und Weise seiner Benutzung, so mangelt es an Unterscheidungskraft.

Ein gutes Beispiel für beschreibende Angaben bietet der Deutsche Fussballverband mit "Die Mannschaft" - einfach genial!

Nicht nur die National-Mannschaftsfans wussten wer "Die Mannschaft" ist, sondern auch das Deutsche Patent- und Markenamt. Die Anmeldung wurde aufgrund von fehlender Unterscheidungskraft für alle denkbaren Waren- und Dienstleistungen zurückgewiesen. Der Deutsche Fussballbund hatte versucht, so viel wie nur möglich für den Begriff schützen zu lassen.

Zu einschlägig um Produkte zu bewerben, da der Glaube entsteht, dass es sich beispielsweise um Kochbücher oder Schmuck für Anhänger von Mannschaftssport handele.

Daher unsere Empehlung um schnell und ohne großen Aufwand ans Ziel zu gelangen: Bezeichnungen mit mehr Fantasie! Schaffen Sie etwas neues, treten Sie aus dem Schatten, nur als Ableger eines weiteren Produktes ohne Charakter zu enden, hevor.

Der Weg zur "echten Marke":

Die eigentliche Recherche

Los geht's mit der Recherche! Lasset die Suche nach älteren Rechten beginnen!

Dabei sollte man sich im Hinterkopf behalten, dass Marken nicht nur identische Übernahmen verhindern, sondern auch noch ähnliche Marken, die Verwechslungsgefahr bergen, einschränken sollen um die eigene Marke territorial abzusichern.

Eine Suche nach identischen Markennamen reicht daher nicht aus, der Suchumkreis muss auf ähnliche Marken erweitert werden.

Und auch dafür bietet das Europäische Amt für Geistiges Eigentum eine Lösung:

<link https: www.tmdn.org tmview _blank external-link-new-window internal link in current>TMVIEW.

Die Benutzung des Tools ist zwar leicht, erfordert aber dennoch ein systematisches Vorgehen, welches wir Ihnen gerne erklären.

Inzwischen gibt es allein in Deutschland eine deutlich sechsstellige Zahl von Marken mit Markenschutz.

Je kürzer die Bezeichnung, desto höher die Trefferwahrscheinlichkeit und Anzahl.

Um den Aufwand überschaubar zu halten, sollten Sie vom Feinem zum Groben vorgehen.

Ergebnisse auf Deutschland beschränken?

Lässt die Vielzahl an Ergebnissen immer noch keine Aussage über die Treffer zu?

Schränken Sie die das Schutzgebiet doch vorerst weiter ein, indem Sie über die Filtereinstellung z. B. erst einmal in Deutschland schauen. Das funktioniert indem Sie alle Schutzgebiete außer „DE-Germany (42)“ abwählen.

Natürlich bietet auch das Deutsche Register hier eine Möglichkeit der Recherche. Diese gestattet jedoch keine unscharfe Suche und ist für unsere Zwecke nicht ausreichend verlässlich. Den <link https: register.dpma.de dpmaregister marke einsteiger _blank external-link-new-window internal link in current>schicken 90er-Jahre-Look gehaltene Suchmaschine des Deutschen Patent- und Markenamtes können Sie bei Interesse natürlich troztdem mal besuchen. Wir empfehlen hier aber ausdrücklich den TMVIEW.

Klicken Sie auf die Ergebnisse Ihrer Recherche und es öffnet sich ein in die von TMVIEW eingebettetes Tab. Der Versuch, den Link in einem neuen Browser-Tab zu öffnen scheitert übrigens – Versuch zwecklos.

Die Kriterien zur Auswertung der Trefferliste verraten wir Ihnen unter dem Punkt "Analyse". So viel sei vorab gesagt: Auch Treffer, bei denen Ihre Bezeichnung lediglich einer von mehreren Bestandteilen ist, kommt grundsätzlich als entgegenstehendes Zeichen in Betracht.

Ausgewählte Treffer in Tabs öffnen

Zum nächsten Schritt: Sie haben nun alle möglichen Treffer wie zuvor beschrieben in den Tabs geöffnet. Wechseln Sie zurück in das Fesnter mit der Übersicht der Suchergebnisse.

Wählen Sie dort die "erweiterte Suche" und aktivieren "unscharfe Suche".

Das Programm gibt eine Unschärfe von 70% an - lassen Sie diesen Wert unverändert. Er entspricht dem Wert der gängigen Praxis.

Die Länge der erhaltenen Trefferliste fällt großzügiger aus als die der vorigen. Auch diese Treffer werden in einem extra Tab geöffnet. Die Kriterien, welche Bezeichnungen geöffnet werden, erläutern wir nachfolgend. Zeichen, die von vorne rein als abwegig betrachtet werden, fallen aus der Beurteilung raus.

Vorsicht: Um nicht inflationär auszuwerten, ist die Anzahl der Tabs begrenzt. Gehen Sie daher systematisch vor: Beginnen Sie mit der Auswertung der bereits geöffneten Tabs und schließen diese zu Ende Ihrer Beurteilung sukzessive.

Beim letzten Tab angekommen, merken Sie sich dessen Marke und schließen ihn. Öffnen Sie nun einen neuen Schwung Marken unterhalb der zuletzt angesehenen.

Zieleinlauf: Risikoabschätzung und der Startschuss für Ihre Produktbezeichnung

Nach einigem Aufwand haben Sie die Ergebnisse verglichen, sind aber zum Schluss gekommen, dass die ein oder andere Entgegenhaltung Ihrem Vorhaben im Wege steht.

Noch sind Sie nicht am Ende der Fahnenstange! Außerhalb des Registers gibt es noch zu prüfende Umstände, die eine Benutzung Ihres Zeichens doch noch möglich machen können.

Dies gilt insbesondere für die Prüfung der Benutzung einer älteren Marke.

Denn damit der Markenschutz aufrecht erhalten bleibt, gilt die Vorraussetzung der Benutzung in Deutschland und der Europäischen Union. Es gilt für den Markeninhaber, alle fünf Jahre Benutzungsnachweise seiner Marke vorzulegen. Wird die Marke nicht ernsthaft benutzt, so kann die Marke gegen jüngere Zeichen nicht mehr bestehen und es kann auf Antrag hin sogar zu einer Löschung kommen.

Diese Nachweispflicht wird jedoch von der Benutzungsschonfrist eingeschränkt. Benutzungsschonfrist bedeutet, dass die Benutzung innerhalb von fünf Jahren ab Eintragung aufgenommen werden muss. Befindet sich eine Marke innerhalb dieser Frist, so kann sie nicht aufgrund mangelnder Benutzung gelöscht werden.

Bei vielen Marken werden bereits die äußeren Umstände dafür sprechen, dass der Markeninhaber keine ernsthafte Benutzung vor hatte. Beispiel dafür sind "Vorratsmarken". Der Markeninhaber streut die Anmeldungen breit und beansprucht Schutz in sehr vielen Nizza Klassen, obwohl sein Produktportfolio sehr viel kleiner ist.

Unser bereits zuvor genanntes Beispiel der Marke "Die Mannschaft" passt hervorragend zur Vedeutlichung einer Vorratsmarke. So hatte der DFB keine ernsthafte Absicht, Schmuck oder Kochbücher zu vertreiben - er spekuliert lediglich in diesen Nieschen Lizenznehmer zu finden, die für die Nutzung der Marke eine Lizenzgebühr zahlen. Die Lizenzierung einer Marke gilt übrigens als rechtserhaltende Benutzung, wenn der Lizenznehmer die Marke entsprechend benutzt.

Ein einfaches Kriterium, Vorratsmarken als solche zu entlarven ist also, dass die angemeldeten Waren- oder Diensteleistungen so umfassend als auch unterschiedlich sind, dass es unwahrscheinlich erscheint, dass ein einzelnes Unternehmen alle diese Waren tatsächlich herstellt oder diese Dienstleistungen erbringt.

Sie können mit einer gewissen Risikobereitschaft den entsprechenden Treffer ignorieren, wenn die Marke älter als fünf Jahre ist und die für Sie interessanten Waren und Dienstleistungen nicht vom Portfolio des Markeninhabers umfasst sind.

Vollkommende Risikofreiheit gibt es natürlich nicht. Sie können sich lediglich einen Überblick über die öffentlich verfügbaren Informationen verschaffen. Etwaige Lizenzierungspraktiken und den tatsächlichen Produktumfang bleiben zum Teil verborgen.

Das ist Ihnen alles zu unverbindlich und zu komplex?

Verständlich, ist ja auch ein ziemlich komplexes Thema. Weil es so greifbarer wird, haben wir einige ergänzende Hinweise in einem weiteren Video für Sie aufbereitet - bitteschön:

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